Österreich hat sich für neutral erklärt. Aus freien Stücken – so stehts im Gesetz, da kann unser Herr Bundeskanzler sagen, was er will. Aus freien Stücken und nicht etwa gezwungen, meine lieben Herrn Politiker. Und wir dürfen sie auch nicht aufgeben, wie etwa der alte Depp Khol meint. Der will uns in die NATO hineindrängen, was das rechtlich wäre, will ich gar nicht sagen.
Also sind wir neutral. Und noch etwas steht im Moskauer Memorandum, auch wenn das einige Politiker vergessen zu haben scheinen: Es ist eine bewaffnete Neutralität “nach dem Muster der Schweiz”, auch dazu haben wir uns verpflichtet. Denn Neutralität geht nicht ohne Bewaffnung, das ist essentiell. Unsere Neutralität verpflichtet uns nämlich auch, diese Neutralität zu verteidigen und ohne Waffen geht das eben nicht.
“That every man should be armed” – so steht es in der Verfassung der USA. Die sind zwar nicht neutral, aber bewaffnet sind sie auch und niemand hat es daher gewagt, die USA zu Lande anzugreifen.
Vom sogenannten “Muster der Schweiz” ist allerdings wenig über geblieben. Wir wissen, daß in der Schweiz jeder Gediente seine Waffe mit nach Hause nimmt und sie dort aufbewahrt. Die Schießfertigkeit ist auch regelmäßig nachzuweisen. Das hat Österreich nicht mitgemacht. Leider. Das heißt aber andererseits, daß unsere Neutralität nicht wirklich komplett umgesetzt worden ist.
Das ist also die wahre Crux unserer Neutralität. Neutralität geht also nur mit einer Bewaffnung der Soldaten. Wie wir sehen, hat das jetzt die Ukraine nachgeholt und das Volk bewaffnet. Der Applaus der Österreicher zu dieser Maßnahme ist gewaltig. Aber wie das in Österreich sein könnte – das wissen wir nicht.
Diesem Hernn müßte man in sein Amtszimmer ein Großes Schild mit dem alten Kreisky Zitat (leicht abgewandelt) “Lernens Geschichte, Herr Kanzler” an die Wand hängen!
Und er sollte jeden Tag 100 mal aufsagen “Österreich hat sich freiwillig zur Neutralität verpflichtet!!!