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Justiz – aufgepaßt! Hier kommt eine Hetzrede!

Ist gar nicht so leicht in der heutigen Zeit. Die Justiz wacht, auch wenn  sie derzeit nur von einer Ministerin mit einer zweifelhaften Dissertation und ohne Rechtsanwaltsprüfung (wahrscheinlich) vertreten wird. Aber, bosnische Mohammedanerin – jedenfalls. Da kann uns also nichts passieren. Die wird schon aufpassen. Daher ist es für mich …

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Kurzbericht über das Gerichtsverfahren

Erst einmal: Die Öffentlichkeit durfte nicht hinein. Ich habe einige Leute beim Eingang getroffen, die nicht hineingelassen wurden, Maske oder ähnliches. Eine Zuschauerin hat es geschafft, sich das anzuhören. Andere nicht. Zur Hälfte der Delikte wurde ich freigesprochen, bei den Artikeln über die Neger aber nicht. Da ist eine Verurteilung …

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Auf zur Verhandlung – es geht gegen die Verhetzung

Wirklich gegen die Verhetzung. Wie wir alle wissen, ist das ja das Gefährlichste, was unserem Staat und der ganzen Gesellschaft bevorstehen oder drohen kann: die Verhetzung (oder habe ich vielleicht Zersetzung verstanden?) Egal. Es geht also gegen die Verhetzung nach § 283 StGB, verübt durch mich. Es wird also eine …

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Wird sich die Justiz am 13. 1. blamieren?

Die Justiz nicht, eher die Staatsanwaltschaft. Denn die Justiz, die Richter nämlich, die sind unabhängig und nicht der Weisung unterworfen, die Staatsanwaltschaft schon. Die agiert auf Weisung und muß auch das, was angeschafft wird, auch zur Anklage bringen, das heißt, einen entsprechenden Strafantrag stellen über den dann ein unabhängiger Richter …

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