Rechtskraft in Österreich Das Urteil gegen mich wegen der Verhetzung ist rechtskräftig. Den Islam darf man halt nicht angreifen, auch Scherze darf man auch keine machen. Das steht somit fest, da schützt auch die verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit nicht davor. Zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bin ich nicht gegangen. Das Erkenntnis …
Pat Condell spricht über den Islam und die Zuwanderung Hier ein Video, das der englische Publizist Pat Condell veröffentlicht hat. Erschienen ist das unter anderem bei PI-News. Ich bringe das, weil hier ein sehr engagierter und recht erboster Condell seine Meinung über unsere europäische Politik und den Islam widergibt. YouTube-Video …
Der Tag der Meinungsfreiheit ist vorbei Und mit der Meinungsfreiheit ist es jetzt auch vorbei. Ich wurde verurteilt. Wegen der beiden Querschüsse, die ich aber natürlich nicht mehr publiziere. 5 Monate bedingt auf drei Jahre sind es geworden. Ganz überraschend war es nicht, das OLG hatte ja das Urteil schon …