Der Tag der Meinungsfreiheit ist vorbei Und mit der Meinungsfreiheit ist es jetzt auch vorbei. Ich wurde verurteilt. Wegen der beiden Querschüsse, die ich aber natürlich nicht mehr publiziere. 5 Monate bedingt auf drei Jahre sind es geworden. Ganz überraschend war es nicht, das OLG hatte ja das Urteil schon …
Psychiatrischer Amok Vom Amok bleibt keiner unberührt. Vor allem wenn er ein islamischer ist. Interessant, daß beim Grazer Prozeß der Islam gar nicht vorgekommen ist, obwohl eigentlich der Islam und der Koran auf der Anklagebank hätten sitzen müssen. Das bißchen Kopftuchzwang für die Ehefrau wurde erwähnt, war fast schon zuviel …
Wann muß ein Minister zurücktreten? Etwas anders formuliert: Was muß ein Minister alles anstellen, bis er zurücktritt, zurücktreten muß? Ich stelle hier die Frage einmal zum Justizminister. Der hat ja wirklich schon viel angerichtet. Blöde Gesetze sind sein Markenzeichen geworden. Die Gesetze macht das Parlament. Das wissen wir. In Österreich …
Freispruch, Euer Ehren! Wer sich amerikanische Gerichtsfilme anschaut, kennt das: Wem etwas nicht paßt, der sagt: „Einspruch, Euer Ehren!“ und der Prozeß ist gewonnen. So ist das in Österreich nicht. Der Richter ist nicht „Euer Ehren“ sondern ein „Herr Rat“ (Frau Rat gibt es natürlich auch). Der Freispruch ist schon …
Verhandlung Steinhauser von den Grünen gegen Zakrajsek von der IWÖ – Freispruch! Die Verhandlung Des Privatanklägers Mag. Albert Steinhauser von den Grünen gegen Dr. Zakrajsek von der IWÖ wegen übler Nachrede und Beleidigung (siehe „Querschuß“ vom 18.04.2013) endete heute im Straflandesgericht Wien mit einem Freispruch. ]]>