Hilfe! Die Justizministerin bastelt am Verbotsgesetz!

Hilfe! Die Justizministerin bastelt am Verbotsgesetz!

Da kann nichts Gescheites herauskommen. Das Verbotsgesetz (gegen die Nazis wohlgemerkt) ist aus dem Jahr 1947, also aus einer Zeit, in der man die Nationalsozialisten noch immer in guter (und schlechter) Erinnerung hatte und auch verhindern wollte, daß diese Ideologie je wieder an die Hebeln der Politik kommen konnte. Um den Antisemitismus ging es dabei natürlich nur am Rande und nicht in der Hauptsache.

Nun aber haben wir einen ganz neuen Antisemitismus bekommen, der mit Hitler und seinem Kampf nicht mehr so viel zu tun hat, sondern eher mit Mohammed und dem Koran.

Und daher ist es ein grausamer Witz, daß gerade jetzt eine geborene Mohammedanerin aus Bosnien damit beschäftigt sein soll, dieses Gesetz zu verschärfen oder „nachzuschärfen“ wie man das heute nennt.

Es ist vorauszusehen, daß die neuen Antisemiten, nämlich die Mohammedaner dabei ungeschoren bleiben werden, denn wie sollte gerade eine solche Mohammedanerin ihren Fokus auf diese antisemitische Religion legen, die in ihrem heiligen Buch, dem Koran nämlich, den Haß auf die Juden predigt und das Töten der Juden geradezu befiehlt.

Man kann sich daher die „Reform“ des Verbotsgesetzes ausmalen. Was nötig wäre, den Koran in seinen wesentlichen Teilen zu verbieten und die Lehren in den Moscheen zu beobachten und gegebenenfalls zu verbieten und unter Strafe zu stellen – das wird wohl nicht in diesem Gesetz stehen. Es wird auch sicher nicht drinstehen, daß iranische Machthaber den Holocaust leugnen, daß sie die Juden ins Meer treiben wollen und es wird auch nichts davon darinstehen, wie sehr Hitler und Himmler den Islam als gute Religion gelobt haben und von der Unterstützung Husseinis durch die Nazis wird auch nichts drinstehen und es wird auch kaum erwähnt und gewürdigt werden, daß es eine recht grausam agierende SS-Division mit dem Namen „Handschar“ gegeben hat, deren Mitglieder sämtlich Mohammedaner gewesen sind.

Und schon gar nicht wird man darinnen finden, daß die Mehrzahl der hier lebenden Mohammedaner die Juden ablehnen und sie als schlecht und schädlich qualifizieren.

Also darf man gespannt sein, was uns die Frau Minister hier präsentieren wird.

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