Ein Jahr türkis-schwarz-blau – was hat es gebracht?
Nicht viel, außer der Erkenntnis, daß Politik so funktioniert, wie sie funktioniert, wenn die Politiker sich nicht geändert haben. Und das ist der Fall gewesen. Den Schwarzen wurde ein türkises Mascherl verpaßt, das im wesentlichen aus dem Jung-Kanzler bestanden hat. Damit haben sie gewonnen, aber mit der türkisen Umfärbung sind geistig die Grünen in die schwarze Politik eingeschleust worden, wobei das bisher weder die braven schwarzen Politiker noch die Wähler gemerkt haben, die allerdings noch gar nicht gefragt worden sind. Wird aber noch, bei der EU-Wahl nämlich.
Der FPÖ geht es leider auch nicht besser. Das Burschenschafter-Team, das jetzt an die Teil-Macht gekommen ist, hat weder die erforderliche Bildung noch das politische Verständnis, das zu einer vernünftigen Politik befähigt und die entsprechende Qualifikation fehlt hier an allen Ecken und Enden. Für eine vernünftige Medienpräsenz ist man einfach unfähig.
Dazu kommt, daß die Weiber in der Regierung allesamt ein unglaublicher Schwachpunkt sind – nicht einmal als Quotenfrauen wirklich geeignet.
Was man sich in dem ersten Jahr von der neuen Regierung erwartet hätte ist alles verfehlt worden:
Die ORF-Problematik, die Zuwanderer, die unglaubliche Korruption im Bereich der Stadt Wien, die bereits vollzogene und noch immer blauäugig tolerierte Linkswende in der Justiz, die blödsinnige EU-Hörigkeit – um nur einiges zu nennen. Vom gänzlich verhauten Waffengesetz rede ich hier gar nicht mehr. Erledigt.
Noch ein Wort zum unerträglichsten Minister aller Zeiten: dem Medien- und Kanzleramtsminister Blümel. Ein verheerender Schwachpunkt, der schon in dem Moment, in dem er Sympathien für das naziaffine, deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz erkennen hat lassen, sofort aus der Regierung entfernt hätte werden müssen. Ist nicht geschehen.
Positives fällt mir noch nicht ein. Meinen Lesern wahrscheinlich auch nicht. Aber wir haben ja noch Zeit.
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