Nächste Wahl – in die Startlöcher!
Nationalratswahlen gibt es erst 2018. Ist normal. Und ich denke, daß die beiden Koalitionsparteien sich an diesen Termin klammern werden wie zwei Ertrinkende an den berühmten Strohhalm. Keiner wird sich trauen, Neuwahlen vom Zaun zu brechen. Das würde nicht gut gehen.
Natürlich wird es dann 2018 schon gar nicht gutgehen, wenn wir dann überhaupt noch Wahlen haben und keinen Bürgerkrieg.
Aber nächstes Jahr wählen wir den Bundespräsidenten. Das ist fix und daran kommen die Politiker nicht vorbei. Auch hier traut sich keiner so recht drüber und schamhaft wie eine heute kaum mehr existierende Jungfrau (wer schafft das schon als solche aus dem Kindergarten zu kommen – bei der Sexualerziehung?) halten sich alle zurück.
Der einzige, der es sicher machen wird, scheint der Van der Bellen zu sein. Er läßt sich zwar noch bitten aber nicht wirklich. Ein demokratiepolitisches Katastrophenszenario, wenn der das wird.
Aber SPÖ und ÖVP sind wie es scheint unentschlossen. Die FPÖ auch. Über Kandidaten wird spekuliert, ist aber bis jetzt nicht so wirklich ernst.
Eines sollte man aber nie vergessen: Der Bundespräsident hat nicht besonders viele Kompetenzen und politisch nur wenig Bedeutung. Aber er ist der Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Und da sollte man schon sehr vorsichtig sein, wen man wählt.
Petition Rettung des Waffenpasses für Jäger:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/PET/PET_00057/index.shtml