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Muslimisches

Ich bin kein „Verhetzer“! Das ist jetzt amtlich

Ich bin kein „Verhetzer“! Das ist jetzt amtlich

 

Der Verfassungsschutz hat mich angezeigt. Ich sei ein Hetzer, ich hätte gegen den Islam gehetzt. Nun gut. Der Islam ist ja in Österreich eine besonders geschützte Religion, wenn man die kritisiert, erfüllt man gleich einen Tatbestand, der im § 283 StGB inkriminiert wird. Ein eigener Islam-Schutz-Paragraph ist da geschaffen worden und der Verfassungsschutz, der uns nicht schützt gegen Terrorismus und religiös motivierte Gewalt schützt eben diesen Islam vor denjenigen, die aufzeigen, was der Islam wirklich ist und was er wirklich macht.

Wer mich allerdings tatsächlich angezeigt hat, weiß ich noch nicht. Ich muß erst Akteneinsicht nehmen und ich würde mich sehr wundern, wenn da nicht der famose Verein ZARA oder vielleicht das Dokumentationsarchiv dahinterstünde. Aber das kriege ich noch heraus und werde darüber natürlich berichten.

Also: wer das lesen möchte, was sich das Gericht zu den Querschüssen so gedacht hat, kann das gerne tun. Unter http://www.querschuesse.at/dl/verhetzung.pdf kann man das gesamte Erkenntnis nachlesen.

Es geht um die Querschüsse vom 29.11.2015 http://www.querschuesse.at/beitraege-2015/muslimisches/2386-its-the-islam-stupid und 12.12.2015 http://www.querschuesse.at/beitraege-2015/muslimisches/2412-begreift-es-doch-es-ist-der-islam-ihr-idioten . Im Archiv sind sie noch drinnen. Auch das kann man noch lesen.

Eine schöne Niederlage für die Islamversteher und Islamverteidiger, für die links- und grünbewegten Schnüffler, Vernaderer und Blockwarte.

Es gibt noch Richter in Wien. Man erinnert sich an den Müller von Sanssouci, der einen Prozeß gegen König Friedrich gewonnen hat, der ihm seine Mühle wegnehmen wollte.

Es gibt also noch Richter in Wien und wir dürfen darauf stolz sein. Und vielleicht gibt es auch noch Richter, wenn es um ein Geburtshaus in einer oberösterreichischen Kleinstadt geht. Obwohl – die Zeiten haben sich geändert.

Kommentare   

+2 #7 hanspaul fussek 2016-10-31 10:42
grauliere ! wünsche fdas auch für mich ! (mein fall, ihnen per pn gepostet) gibt es anwälte , die darauf spezialisiert sind, und KEINE mainstramler sind ? bitte um "r", falls jemnd da helfen kann..
+4 #6 Gustav 2016-10-30 20:53
Gratuliere! Hat das Gericht sauber und nachvollziehbar begründet.

Gegen dieses "wir zeigen erst einmal alle an und schauen was dabei heraus kommt" solle politisch etwas unternommen werden. Aber mit dieser Regierung wahrscheinlich, nein, ganz sicher, nicht. Da gibt es auch keine Ausreden. Solches Verhalten trägt maßgeblich zur Spaltung des Landes bei und wenn dieses Verhalten nicht geändert wird, endet das nicht gut.

Die Damen und Herren "Anzeiger" sollten sich eine ruhige Minute gönnen und versuchen vorherzusehen, wie die Auswirkungen sein könnten, wenn legitime Kritik kriminalisiert wird. Glaubt ihr wirklich, mit solchen Verurteilungen, sollten sie zustande kommen, wird irgend etwas besser?
+5 #5 eingangskontrolle 2016-10-30 17:36
Dann ist die Arbeit des Gerichts wirklich präzise.

Für die "Straf"-Verfolger ist es natürlich schon die zweite (selbstverschuldete) lächerliche Niederlage.

Zuerst beißt sich Kommissarin Rex schon bei der Vorstellung wegen einer Lappalie die Zähne am "Verdächtigen" aus, und dann bekommen irgendwelche Staatsanwälte ihr rechtswidriges Elaborat vom unabhängigen Gericht postwendend retour.

Ich habe ja nichts gegen engagierte Polizisten und Staatsanwälte. Aber vielleicht sollten sie ihre Energien anders einsetzen als gegen Satireblogs, die im Grunde Bewusstseinsbildung und geistige Landesverteidigung betreiben.

Zum Beispiel gegen IS-"Heimkehrer", den ungenierten Drogenhandel in der U-Bahn etc.

"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht." (angeblich von Kurt Tucholsky)

In Österreich hat jedenfalls vorerst die Gerechtigkeit gesiegt.
+5 #4 Georg Zakrajsek 2016-10-30 17:01
Keine Gegenschrift. Ich sollte ja vom Verfassungsschutz vernommen werden, da aber die Beamtin sich geweigert hat, sich mir gegenüber auszuweisen, habe ich das verweigert.
+6 #3 eingangskontrolle 2016-10-30 15:13
Gratulation!

Hat es das Gericht ganz von sich aus erkannt oder gab es eine Gegenschrift oder dergleichen? Einspruch gab es ja offensichtlich keinen, weil sonst das OLG hätte entscheiden müssen.

Hoffentlich kommt die Staatsanwaltschaft Wien jetzt nicht krampfhaft mit dem § 188 StGB daher.
+5 #2 Walter Murschitsch 2016-10-30 12:58
Endlich einmal ein Richter der zu recht bestätigte daß Sie kein Verhetzer sind Hr.Dr. Zakrajsek !

Die linken Chaoten geben den Patrioten erst die nötige Aufmerksamkeit
HASS legt das Denkvermögen lahm. Ansonsten hätten sie auf die Gegendemo in Linz verzichtet und kaum jemand hätte über die Veranstaltung berichtet.

https://kurier.at/chronik/oberoesterreich/protest-in-linz-mit-rauchgranaten-gegen-nazipropaganda/227.982.681

Da sieht man die Toleranz der sogenannten Guten und der gleichgeschalteten Medien wie Zb. Rotfunk ORF Berichterstattung!

Da demonstriert die Zara u. Antifa aber nicht mit den anderen linken Kravallmachern.

http://www.krone.at/wien/oesterreich-rollt-islamisten-roten-teppich-aus-moslemfuehrer-in-wien-story-536661

Außerdem, warum gilt bei diesen Multikulti Verstehern das Vermummungsverbot nicht???
+8 #1 Loki 2016-10-30 11:55
Hört, hört!
Ich habe mir das Urteil sorgfältig durchgelesen. Ich bin zwar kein Jurist aber mir fällt auf, daß der hochanständige Richter offenbar objektiv und mit fundierter Kenntnis der Gesetzeslage den Sachverhalt beurteilt und stichhaltig begründet.
Fazit:
Man sollte zwar bei der Wortwahl aufpassen - aber in der Sache besteht tatsächlich noch Meinungsfreiheit bei uns in Österreich!

Das heißt, daß die linke Journallie und die linken NGOs noch lange nicht gesiegt haben und wir "Rechten" uns durch ständige gute Meinungsarbeit die sog. DEUTUNGSHOHEIT in der Zivilgesellschaft (eine linke Wortschöpfung!) zurückholen werden!

Wir sind auf der Siegesstrasse!

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